BAKJ Sommerkongress 2021
Das Sozialstaatsprinzip - Nur eine leere Phrase?

03.07.2021 12:00 Uhr

Das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum: Abwägungsfestigkeit und menschenrechtliches Potential

Prof. Dr. Mathias Hong
Mathias Hong ist Professor für Öffentliches Recht an der Hochschule in Kehl und beschäftigt sich schwerpunktmäßig mit der Versammlungs- und Meinungsfreiheit sowie dem verfassungsrechtlichen Schutz der Menschenwürde.

Bei diesem Vortrag wollen wir einen Blick auf die Entwicklung der Grundsicherung für erwerbsfähige Menschen, ihre dogmatische Einordnung in das Verfassungsrecht und die sozialen Auswirkungen der geltenden Regelungen werfen. Gilt das Recht bedingungslos - oder kann es, wie das BVerfG jetzt meint, unter einen Mitwirkungsvorbehalt gestellt und einer Verhältnismäßigkeitsprüfung unterworfen werden? Wie soll sich das mit seiner Verankerung in der Menschenwürde vereinbaren lassen? Und: Welche Auswirkungen hat diese menschenrechtliche Verankerung des Rechts auf die Beurteilung der Weltwirtschaftsordnung? 

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